Aktuelles

In diesem Bereich möchten wir Sie über Aktuelles aus der Bezirksfraktion Altona informieren. Sie finden hier Terminankündigungen, Pressemitteilungen und weitere Mitteilungen. Sollte Sie ein Thema besonders interessieren, so zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.

Alle Termine im Sitzungskalender können Sie unter sitzungsdienst-altona.hamburg.de einsehen.

30.05.2022 – Erfolgreicher Antrag der CDU-Bezirksfraktion Altona

Hamburg wächst, in den neuen Quartieren braucht es bei zunehmender Verdichtung ausreichend Sportflächen – insbesondere in Großprojekten wie der Science City. Die Bezirksversammlung Altona hatte deshalb die Planungsbehörden aufgefordert, für das Großprojekt rechtzeitig Bedarfsuntersuchungen erstellen zu lassen und entsprechende Haushaltsmittel vorzusehen.

Der Hamburger Sportbund (HSB) legte in der Folge eine Sportflächenbedarfsanalyse Science City vor, die fachlich ungenügend und nicht zukunftsweisend ist: Vorhandene Sportanlagen sind bereits an der Grenze ihrer Auslastung und werden in der Analyse als „Zusatzangebote“ für über 10.000 Neubürgerinnen und -bürger angegeben. Neue Sportangebotsflächen stehen aus unterschiedlichen Gründen nicht zur Verfügung, eine neue Schwimmhalle ist nicht finanziert.

Immer mehr Menschen in Hamburg leben in Singlehaushalten. Für alte Menschen bedeutet das, dass bei einem häuslichen Notfall oftmals keine Angehörigen oder Bekannten vor Ort sind, um den Rettungskräften Informationen für den Rettungseinsatz wie Vorerkrankungen, regelhafte Medikamenteneinnahme oder Allergien und Unverträglichkeiten mitzuteilen. Im schlimmsten Fall kann dies zu Behandlungsfehlern führen und eine rechtzeitige lebensrettende Behandlung verhindern. 

Die CDU-Fraktion Altona hat sich mit einer Initiative in der Bezirksversammlung erfolgreich für eine Lösung eingesetzt: Die sogenannte „Notfalldose“ ist ein standardisiertesVerfahren, das Rettungskräften in Deutschland, Österreich und der Schweiz bekannt ist. Es handelt sich hierbei um einen Behälter, in dem alle wichtigen Informationen für Rettungskräfte zu finden sind. Diese wird in der Kühlschranktür gelagert, ein Aufkleber an der Innenseite der Haustür sowie an der Kühlschranktür außen zeigt den Rettungskräften, dass eine Notfalldose mit allen medizinischen wichtigen Informationen bereitsteht.

12.05.2022 – Pressemitteilung

Die sogenannten „Matjes-Tage“ auf dem neu gestalteten Blankeneser Marktplatz mussten abgeblasen werden. Grund dafür war mangelnde rechtzeitige Koordination zwischen Vertretern der Interessengemeinschaft der Gewerbetreibenden von Blankenese mit den Marktbeschickern und dem Amt. Dies darf kein Dauerzustand werden! Darum hat die Altonaer CDU-Fraktion das Amt aufgefordert, mit großer Mehrheit der anderen Fraktionen, nun Gespräche mit den Akteuren aufzunehmen.

Dr. Kaja Steffens, Sprecherin für Sondergenehmigungen dazu: „Wir sind davon überzeugt, dass sowohl ein hochfrequentierter Wochen-Markt, wie auch zusätzliche Events auf dem neu gestalteten Platz für Blankenese wertvoll sind. Es kommt nun darauf an, dass Eine mit dem Anderen klug zu verbinden. Dazu müssen die Akteure sich zusammensetzen und Lösungen erarbeiten.“

02.05.2022 – Pressemitteilung

220429_Schnell-und-einfach_Freiluftsporthallen-in-Altona-realisieren.pdf

Die Zahl von Sporttreibenden in Altona steigt stetig, Schulen und Vereine haben einen entsprechend dringenden Bedarf an Sporthallen. Das geplante Bauprogramm Sportstätten Region Altona für 2022-2027 von Schulbau Hamburg wird nicht ausreichen, um diesen Bedarf zu decken.

Die CDU-Fraktion Altona hat sich in der gestrigen Bezirksversammlung mit einem Antrag erfolgreich dafür eingesetzt, dass dieser Bedarf mit dem Bau von Freiluftsporthallen gedeckt werden kann.

„Freiluftsporthallen sind eine kostengünstige, schnelle und umweltfreundliche Lösung für den Sporthallen-Engpass in Altona. Schulbau Hamburg hat an der Grundschule Heidhorst im Bezirk Bergedorf bereits ein erstes Projekt dieser Art realisiert, auch in Bergedorf, Eidelstedt und Wilhelmsburg sollen Freilufthallen entstehen.

In Altona bisher nicht. Dabei liegen die Vorteile auf der Hand: Freilufthallen bieten multifunktionale Nutzungsmöglichkeiten, sie sind in wenigen Monaten und vergleichsweise kostengünstig zu bauen und zu unterhalten. Außerdem bieten sie in Coronazeiten einen optimalen Luftaustausch. Wir freuen uns über den Erfolg unseres Antrags und auf die erste Freilufthalle in Altona“, so Dr. Bernd Hesselschwerdt, sportpolitischer Sprecher der Altonaer CDU-Fraktion.

220429_Schnell-und-einfach_Freiluftsporthallen-in-Altona-realisieren.pdf

Johann Riekers

24.02.2022 – Pressemitteilung der Altonaer Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und DIE LINKE

24-02-2022-AN_Der_Senat_darf_Altona_nicht_kaputtsparen.pdf

Federführend für alle Bezirke Hamburgs kaufte Altona Anfang 2020 Masken ein und soll nun auf den Auslagen sitzenbleiben. Verzichten muss der Bezirk zudem unter anderem auf Sondernutzungsgebühren der Gastronomie und auf Einnahmen vom Fischmarkt. Der Senat hatte zugesagt, alle coronabedingten Mehrausgaben zu übernehmen, doch davon ist jetzt nicht mehr die Rede. Mit einem interfraktionellen Antrag forderte die Bezirksversammlung in ihrer Sitzung am 24.2.2022 die Finanzbehörde auf, die Bezirke nicht weiter zu belasten.

In den aktuellen Haushaltsverhandlungen hat sich gezeigt, dass der Bezirk Altona an vielen Stellen sparen soll. Die Coronamehrbedarfe werden nicht erstattet und Tarifkostensteigerungen sollen aus den vorhandenen Mitteln finanziert werden. Das ist de facto eine weitere Kürzung des Bezirksetats und wird voraussichtlich zu Stellenabbau führen müssen.

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