Aktuelles

In diesem Bereich möchten wir Sie über Aktuelles aus der Bezirksfraktion Altona informieren. Sie finden hier Terminankündigungen, Pressemitteilungen und weitere Mitteilungen. Sollte Sie ein Thema besonders interessieren, so zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.

Alle Termine im Sitzungskalender können Sie unter sitzungsdienst-altona.hamburg.de einsehen.

Erfolgreicher Antrag der CDU-Fraktion Altona

Der vereinsgebundene Sportbetrieb wurde hart von der Corona-Pandemie getroffen. Nach flächendeckenden Schließungen läuft der Vereinsbetrieb inzwischen jedoch, speziell im Freiluftsport, schrittweise wieder an. Für Schwimmvereine trifft dies nicht zu. Eine ihrer wesentlichen Aufgaben ist Schwimmunterricht für Kinder, Jugendliche und Senioren. „Kindern und Jugendlichen das Schwimmen beizubringen ist nicht nur ein Vereinsziel, sondern eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Jeder Nichtschwimmer ist im Wasser durch Ertrinken gefährdet. Oft hat eine kleine Unachtsamkeit lebensbedrohliche Folgen“, betont der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Bernd Hesselschwerdt.

Das Bezirksamt Altona entwickelt derzeit gemeinsam mit den Weihnachtsmarkt-Schaustellern mit großem Einsatz Lösungen, damit auch in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie Weihnachtsmärkte in Altona stattfinden können. Für die meisten Märkte wurden bereits geeignete Konzepte entwickelt, aktuell wird unter Hochdruck an einer genehmigungsfähigen Lösung für den beliebten Weihnachtsmarkt in der Ottenser Hauptstraße gearbeitet. 

Weihnachtsmärkte sind auch in Pandemiezeiten wichtig – für die Aussteller ebenso wie für die vielen Weihnachtsmarkt-Fans. Wir freuen uns, dass wir bei diesem Thema fraktionsübergreifend einer Meinung sind und konnten bereits mit intensiver Vorarbeit durch das Altonaer Bezirksamt für alle Märkte gute Lösungen finden. Für den beliebten Weihnachtsmarkt in der Ottenser Hauptstraße wird eine Lösung erarbeitet. Eines ist klar: Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, wird es auch in diesem Jahr in Altona Weihnachtsmärkte geben“, erklärt Dr. Kaja Steffens, Sprecherin für Verbraucherschutz der CDU-Fraktion Altona.

PM-CDU-Bezirksfraktion-Altona-Weihnachtsmaerkte-200924.pdf

Wahlkreis Altona - Rissen

Jonas Timm, CDU-Abgeordneter aus Rissen im Bau- und Grünausschuss:

„Während der eigene rot-grüne Senat in den Brünschen Schulbau prüft, dort 2016 sogar noch mit dem Gedanken gespielt hat, Wohnungsbau zu realisieren, versuchen SPD und Grüne jetzt in der Bezirksversammlung im Hauruckverfahren Tatsachen zu schaffen. Keine Beratung in den Fachgremien, keine Anhörung der betroffenen Grundeigentümer, Nachbarn und Schulen. Das ist unseriös und nicht im Sinne der Rissenerinnen und Rissener. Zweifelsohne sind die Brünschen ein wertvolles Naturareal, das es in seiner jetzigen Form dringend zu erhalten gilt.

Bereits jetzt ist der Grünstreifen zwischen Wittenbergener Heide und Klövensteen als Landschaftsschutzgebiet eingestuft, es gelten besondere Auflagen zum Erhalt der Tier- und Pflanzenvielfalt. Große Teile des Areals werden schonend landwirtschaftlich genutzt. Die Landwirte leisten hier einen wertvollen Beitrag zur Pflege und Konservierung der Brünschenwiesen. Es ist daher ein Unding, dass SPD und Grüne kein Interesse daran zeigen, mit den Grundeigentümern und Pächtern in den Austausch zu treten.

Marktstände auf dem Flottbeker Markt

Sofern die Wohn- und Lebensqualität der in der Nähe der Hauptverkehrsstraßen wohnenden Bürgerinnen und Bürger nicht beeinträchtig wird, ist eine Magistralenbebauung grundsätzlich sinnvoll. Sie schont die Grünflächen und bewirkt Wohnruhe in der zweiten Reihe. Darüber hinaus kann sie einen erheblichen Anteil an Hamburgs Wohnungsproblemen lösen und die Wohnkostensituation durch Marktentspannung dämpfen. 

"Das heißt nicht, dass entlang der B431 (Osdorfer Weg/Osdorfer Landstraße/Sülldorfer Landstraße) oder entlang der Luruper Chaussee/Luruper Hauptstraße eine mehrgeschossige Bebauung als durchgehend geschlossenes Band von der Bundesautobahn bis Rissen bzw. Schenefeld entstehen darf.“, so Fraktionschef Sven Hielscher.

Der Flottbeker Markt wurde vor gut 10 Jahren, damals gegen erheblichen Widerstand der Nachbarn, durch einen Mehrheitsbeschluss von CDU und Grünen neu hergerichtet. Heute ist er als einer der schönsten Märkte in Altona für den Stadtteil identitätsstiftend und für viele Flottbeker ein Stück öffentliche Heimat. Das sollte er auch bleiben. Insofern ist es gut, dass der Projektentwickler seinen Bebauungsvorschlag mit der dafür notwendigen Verlegung zurückgenommen hat. Unabhängig davon war der Vorschlag nicht ausgereift und städtebaulich in Höhe und Dichte nicht überzeugend.

CDU-Antrag findet Mehrheit in Bezirksversammlung

Die CDU-Fraktion hat sich gestern erfolgreich dafür eingesetzt, dass Gastronomen zusätzliche Außenflächen nutzen dürfen, ohne hierfür weitere Gebühren zahlen zu müssen. Gastronomie-Betriebe leiden massiv unter den Folgen der Corona-Krise, auch jetzt bei wieder eröffnetem Betrieb zeigen sich Probleme.

Durch die Abstandsregelungen können weniger Tische genutzt werden, in vielen Fällen reichen die Umsätze nicht, um Miet- und Personalkosten zu decken. Ein wirtschaftlicher Betrieb ist unter diesen Bedingungen kaum möglich. Die Nutzung zusätzlicher Außenflächen im unmittelbaren Umfeld würde Raum für mehr Gäste bieten.

 „Wir freuen uns, dass die Mehrheit der Bezirksversammlung unserem Antrag gefolgt ist und die Restaurants und Cafés in Altona öffentliche Flächen jetzt gebührenfrei nutzen können“erklärt Fraktionschef Sven Hielscher.

PM-Rueckendeckung_fuer_Gastronomie_in_Altona-200529.pdf

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