Aktuelles

In diesem Bereich möchten wir Sie über Aktuelles aus der Bezirksfraktion Altona informieren. Sie finden hier Terminankündigungen, Pressemitteilungen und weitere Mitteilungen. Sollte Sie ein Thema besonders interessieren, so zögern Sie bitte nicht, Kontakt mit uns aufzunehmen.

Alle Termine im Sitzungskalender können Sie unter sitzungsdienst-altona.hamburg.de einsehen.

Sven Hielscher

CDU-Fraktion in Altona hat ihren Vorstand neu gewählt

In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die CDU ihren Vorstand satzungsgemäß nach der Halbzeit der Wahlperiode neu gewählt.

Sven Hielscher wurde einstimmig als Fraktionsvorsitzender in seinem Amt bestätigt, ebenso wie Tim Schmuckall als Stellvertreter und Dr. Kaja Steffens als Schatzmeisterin der Fraktion.

Neu im Vorstand sind Gabriele von Stritzky als Parlamentarische Geschäftsführerin und Jonas Timm als Beisitzer. Auch sie wurden einstimmig gewählt.

Sven Hielscher, Fraktionsvorsitzender„Mit dem erweiterten Vorstands-Team und der gesamten Fraktion werden wir mit konkreten Maßnahmen und Umsetzungswillen in den kommenden 2 ½ Jahren dazu beitragen, dass das wirtschaftliche Leben, die kulturelle, soziale und architektonische Vielfalt in Altona erhalten bleibt und unser Bezirk fit für die Zukunft gemacht wird.“

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde im vergangenen Kultur- und Bildungsausschuss einstimmig die Einberufung einer regionalen Bildungskonferenz spätestens im Frühjahr 2022 für Lurup gefordert. Nun muss dies in der September-Sitzung der Bezirksversammlung nur noch bestätigt werden, dann wäre das Bezirksamt gebunden diesen Auftrag an die Schulbehörde heranzutragen und dann gemeinsam zügig umzusetzen.

Hintergrund: regionale Bildungskonferenzen wurden vor rund 12 Jahren zur Umstrukturierung der Hamburger Schullandschaft eingeführt. Vertreter der Schulen und der Schulöffentlichkeit sollten dort gemeinsam mit Politik und Verwaltung jeweils geeignete Standorte identifizieren. Seitdem tagen die Bildungskonferenzen zu verschiedenen Bildungsthemen.

210572_Elbfaehre-statt-Elbstauchaussee.pdf

Eine der Hauptverkehrsachsen im Hamburger Westen ist so gut wie lahmgelegt: Seit Anfang Mai wird die Elbchaussee saniert und umgebaut, die Strecke zwischen Parkstraße und Teufelsbrück wurde als wechselseitige Einbahnstraße eingerichtet. Allein dieser erste Bauabschnitt wird nach Plan mindestens drei Jahre dauern. Für viele Hamburgerinnen und Hamburger, die zwischen den Elbvororten und der Hamburger Innenstadt pendeln, und auch für Besucherinnen und Besucher der Stadt ist diese Situation eine extreme Alltagsbelastung, die sich nach Beendigung des Corona-bedingten Lockdowns weiter verschärfen wird.

Die Fraktionen von CDU und Grünen in Altona planen die angespannte Verkehrssituation durch einen erweiterten Linienbetrieb der Elbfähren zu entlasten und stellen in der Bezirksversammlung am kommenden Donnerstag einen entsprechenden Antrag.

Lurup, Bahrenfeld und Osdorf sind in Bezug auf Corona-Testzentren stark unterversorgt, obwohl dort die Inzidenzzahlen besonders hoch sind. Deshalb hatte die Bezirksversammlung Altona im März auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass vor Ort vermehrt Testzentren einzurichten sind. Anstatt die Test-Infrastruktur nun wie beschlossen zügig auszubauen, schickt die Sozialbehörde nur ein „Info-Mobil“ (nicht ein „Impfo-Mobil“), das am 30. April am Osdorfer Born zu Besuch sein wird. 

„Ein Info-Mobil-Besuch ist eindeutig zu wenig! Es mangelt bei uns ja nicht an Informationen, sondern an Testzentren. Die Ansteckungszahlen sind in diesen Stadtteilen hoch, wo Menschen auf engem Raum zusammenleben und in Berufen arbeiten, die kein Home-Office ermöglichen. Wir fordern deshalb weiter dringend einen zügigen Ausbau der Corona-Testzentren in Lurup, Bahrenfeld und Osdorf“, erklärt Kaja Steffens, Wahlkreisabgeordnete für Lurup der CDU-Fraktion Altona und studierte Medizinerin.

Pressemitteilung der Altonaer Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und SPD

Beinahe jeden Monat treten Altonaer Bürger*innen mit dem Wunsch nach Verkehrsberuhigung ans Bezirksamt und die Politik heran. Doch der rechtliche Rahmen ist eng. Auf Antrag von GRÜNEN, CDU und SPD fragt die Bezirksversammlung am 25.3.2021 nun die Behörde für Inneres und Sport: Wann ist hier mit Fortschritten zu rechnen?

Hamburg hat sich mit seiner „Richtlinie zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen“ (HRVV) selbst beschränkt. Vor sozialen Einrichtungen wie Schulen oder Kindergärten etwa sind sie an viele Bedingungen geknüpft, die oft nicht alle erfüllt werden können. Schon seit 2019 soll die HRVV überarbeitet werden.

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